Arbeitnehmererfindungen im IT-Unternehmen

von Rechtsanwalt Klaus Rosenhagen – rosenhagen@zrp.de

Viele Arbeitnehmer im IT-Unternehmen oder anderen Unternehmen, die am Marktgeschehen teilnehmen, sind mit den Strategien ihres Unternehmens, dessen Techniken und ihren Einsatzmöglichkeiten insbesondere im Internet oft bestens vertraut. Sie entwickeln Modelle, neue Techniken, technische Verbesserungen u. v. m. für ihr Unternehmen, teils im konkreten Auftrag, teils als Ergebnis eines Zufallsfundes, teils aus eigenem Antrieb. Jedenfalls soll das Ergebnis aber dem Unternehmen zugute kommen. Die Kreativität ihrer Mitarbeiter stellt meist ein wesentliches Entwicklungspotenzial für das Unternehmen dar und soll auch dementsprechend entlohnt werden.

Vielfach finden sich in Anstellungsverträgen, Betriebsvereinbarungen oder sonstigen Regularien der Unternehmen Vereinbarungen hierzu. Nicht zuletzt sieht auch das deutsche Recht, insbesondere im Gesetz über Arbeitnehmererfindungen, dessen Durchführungsverordnungen und der hierzu ergangenen Rechtsprechung der Gerichte diverse, z. T. vertraglich nicht abdingbare Regeln hierzu vor, die es zu beachten gilt. Immer wieder stellt sich die Frage nach einer Abgeltung der Erfindervergütung durch den Arbeitslohn.

Letztlich ist neben einer rechtlichen Ausgestaltung des Mitarbeiterverhältnisses aber auch regelmäßig von entscheidender Bedeutung, dass die geltenden Regeln auch tatsächlich umgesetzt werden. Werden Erfindungen nicht rechtzeitig und in der entsprechenden Form dem Arbeitgeber gemeldet, mangelt es an einer Inanspruchnahme durch den Arbeitgeber.Erfolgt eine Schutzrechtsanmeldung oder die Verwertung nicht rechtzeitig oder in der richtigen Art und Weise, drohen jeweils Nachteile bis hin zum Verlust der Verwertungsmöglichkeit.

Eine Fortentwicklung des Unternehmens kann damit empfindlich gestört werden. Eine frühzeitige Aufklärung der Mitarbeiter und der Unternehmensleitung und eine rechtliche ggf. auch patentrechtliche Betreuung schafft die Voraussetzungen für eine erfolgreiche und ideenreiche Weiterentwicklung im Unternehmen.